20. Oktober 2022  

Marianne Grabrucker, VorsRiinBPatG a.D., Mme. President Circle of European Trademark Judges – CETJ; Julia Stephan, Klavier; Hans Peter Adamski, Künstler 

Marianne Grabrucker hat in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur das deutsche Markenrecht wesentlich geprägt, sondern auch die deutsche Justiz. Ihren Weg bis zum Vorsitz des 29. Senats des Bundespatentgerichts zeichnete sie in ihrem Vortrag im Rahmen des Salon72 eindrucksvoll nach. Wir danken Frau Grabrucker herzlich für ihren kurzweiligen und diskussionsfreudig gestalteten Beitrag. 

Bis zum Jahr 1958 war es Frauen in Westdeutschland nicht erlaubt, ohne Zustimmung ihres Ehegatten ein Konto zu eröffnen oder einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Marianne Grabrucker traf nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung in den 70er Jahren im Rechtswesen auf eine immer noch zutiefst männerdominierte und diskriminierende Arbeitswelt. Anwältin im öffentlichen Recht wollte sie werden. Aber namhafte Kanzleien sprachen ihr als Frau pauschal das Durchsetzungsvermögen ab. Also wurde sie Richterin am Verwaltungsgericht. Als durchsetzungsstarke Juristin machte sie schnell Karriere in Justiz und Verwaltung, wo sie auch als erste Gleichstellungsbeauftragte eines Landkreises im Freistaat wirkte. Nur auf den ersten Blick ist der Wechsel ans Bundespatentgericht im Jahr 1990 ungewöhnlich. Denn wie Frau Grabrucker in ihrem Vortrag betonte, ist das registerrechtliche Verfahren in Markensachen eigentlich Verwaltungsrecht. Sie plädiert daher für eine konsequentere Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Parteigutachten, etwa zu Fragen der Verkehrsdurchsetzung, als Auftragsarbeiten mit Vorsicht zu genießen sein dürften. Überaus praxisrelevant waren die Insider-Tipps, die Frau Grabrucker dem Publikum für das Verfahren am BPatG ab. Als Madam President des Circle of European Trademark Judges übt sie weiterhin erheblichen Einfluss auf das Markenrecht in Europa aus. Die dort aktuell diskutierten Fragen zur Spruchpraxis des EuGH stellte sie auch im Salon zur Diskussion. 

Marianne Grabrucker ist eine vielseitige und vielbeachtete Sachbuchautorin. Schon 1993 erschien bei S. Fischer »Vater Staat hat keine Muttersprache« worin sie die Benachteiligung von Frauen durch die traditionelle Rechtssprache aufzeigte. Wörter wie »Bundeskanzler« oder »Richter« sind nicht bloß abstrakte Begriffe der Fachsprache. Sie verfestigen Machtstrukturen. Frau Grabrucker sprach sich in unserem Salon dafür aus, mit der deutschen Sprache behutsam umzugehen. Das generische Maskulinum müsse nicht abgeschafft werden. Sie plädiert aber dafür, in den Bereichen, in denen strukturelle Nachteile herrschen, das generische Maskulinum zu vermeiden. Da das Markenrecht im Wesentlichen kein derart sensibler Bereich sei, könne man Begriffe wie Anmelder oder Störer durchaus als abstrakte Termini hinnehmen. 

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Die junge Pianistin Julia Stephan (www.julia-stephan.com) studiert seit 2021 in der Klavierklasse von Prof. Lucas Blondeel an der Universität der Künste Berlin. Unseren Salon eröffnete sie mit den sprühend-farbenfrohen »Feux d’artifice« (Feuerwerk) aus dem zweiten Buch der Préludes von Debussy. Es folgte die bewegte erste Brahms-Rhapsodie op. 79. Krönender Abschluss des künstlerischen Programms unseres Abends war die 4. Ballade op. 52 von Chopin. Das Werk beginnt gesanglich und friedvoll, wird jedoch in Harmonie und Stimmengeflecht immer komplexer und instabiler. Es endet – wie alle Chopin Balladen mit Ausnahme der Dritten – in einem hochvirtuosen Totalzusammenbruch, den Julia Stephan fesselnd zu gestalten wusste.  

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Dem Maler Hans-Peter Adamski ist klar, dass es eigentlich sinnlos ist, über Musik und Kunst zu sprechen oder zu schreiben. Der bekannte Künstler aus Berlin mit Wurzeln im Rheinland – in den 80ern einer der Neuen Wilden – stellte seine seit neuestem bei uns ausgestellten Werke daher schmunzelnd mit dem Hinweis vor: »Ich habe gerade eine wichtige Botschaft von meinen Bildern empfangen. Sie wollen direkt mit Ihnen sprechen!«